00:00:04: Die Proteste gegen Eis häufen sich.

00:00:29: In den USA gehen immer mehr BürgerInnen auf die Straßen, um gegen das gewaltvolle Vorgehen der Staatseinheit zu protestieren.

00:00:35: Besonders in demokratischen Staaten häufen sie sich die Demonstrationen.

00:00:39: Auch amerikanische Politikerinnen kritisieren die Vorkommnisse scharf.

00:00:43: Der Gouverneur von Minnesota Tim Walts hat Eis im vergangenen Mai mit der Gestapo verglichen.

00:00:57: Damit spielt er auf die geheime Staatspolizei der Nationalsozialisten an.

00:01:01: Damit ist ja nicht der erste, der diese Vergleiche zieht – weitere US-Politikerinnen und Prominente äußern sich zu den Vorfällen.

00:01:08: Trotzdem?

00:01:09: Die Angst vor Eis isst groß!

00:01:10: Einige ImmigrantInnen trauen sich nicht mehr auf die Straße, meiden bestimmte Institutionen oder Gegenden….

00:01:16: Die vorherrschende Angst schneidet in den Alltag ein und verändert für viele das Leben in den Staaten.

00:01:21: Doch wie gerechtfertigt ist der Vergleich?

00:01:23: Kann man beide Situationen nebeneinander stellen, dazu lohnt es sich beide Einheiten genauer anzuschauen!

00:01:29: Die Gestapo war ein offizielles Instrument des Dritten Reichs – die Nationalsozialisten hüllten die Demokratie der Weimarer Republik nach und nach aus.

00:01:38: Die Regierung wurde totalitär und die Polizei erhielt immer mehr Befugnisse.

00:01:42: Das Ziel der NSDAP war die vollständige Kontrolle und Unterwerfung der deutschen Gesellschaft.

00:01:47: Dazu nutzten sie verschiedene militärische Einheiten – die Gestapo war eine relativ kleine Einheit mit ca.

00:01:53: zwanzigtausend Mitgliedern, doch durch das Misstrauen dass sie sähte konnte sie ihre Machtgut etablieren.

00:01:58: Sie motivierte die allgemeine Bevölkerung dazu sich gegenseitig zu bespitzen und zu verraten.

00:02:05: Dadurch wussten die Bürgerinnen nicht mehr wem sie trauen konnten.

00:02:08: Die fehlende Vernetzung nutzte die Gestapo aus.

00:02:11: So konnten sie effizient GegnerInnen ermorden und Proteste unterbinden.

00:02:15: Georg Hörnsche-Meier leitet die Gedenkstätte, Gestapo Keller in Osnabrück.

00:02:19: Er erklärt mit welcher Freiwilligkeit die Bürgerinnen unter der NSDAP kooperiert haben.

00:02:25: Eine Belohnung bekommen die Leute nicht unbedingt kregen nicht unbedingt Geld als wir sondern Sie machen was aus Überzeugung!

00:02:31: Eine der vielleicht bestürzenden Erkenntnisse, aber die Überzeugungskraft ist groß.

00:02:36: Also die Sympathie für den NS-Staat und die Mitarbeit ist ganz

00:02:40: erheblich.".

00:02:41: Währenddessen wurde die Gleichschaltung aller weiteren Organisationen vorangetrieben – sie mussten sich an die vorherrschende Ideologie angleichen.

00:02:48: Damit war die Bevölkerung jeden Tag mit nationalsozialistischem Gedankengut in Kontakt und ging in der Diktatur auf….

00:02:57: Die NSDAP muss man sich nicht mehr vergegenwärtigen, hatte fast zehn Millionen Mitglieder in ihrer ganzen Existenz.

00:03:03: Ein erheblicher Teil der Ermotsenbesolgerung ist mit dem System hier oder weniger einverstanden solange sie keine Machtteile

00:03:09: haben.".

00:03:26: Proteste gegen den Status quo gab es kaum.

00:03:28: Und doch sahen und wussten viele, was passiert wenn jemand denunziiert wurde – das heißt verraten.

00:03:33: Historiker Magnus Brechtken erklärt wie die Gestapo funktioniert hat auch wenn sie zahlenmäßig gering aufgestellt war.

00:03:39: Gleichzeitig ist es so, dass die Gestapo nicht in jedem Ort vertreten war.

00:03:44: Sondern sie darauf angewiesen war, dass es Denunziation gab und das Leute ihre Nachbarn beobachtet haben und gegebenenfalls darüber berichtet haben wenn jemand sich antinationalsozialistisch oder regimekritisch äußerte.

00:03:58: Und das ist vieltausendfach

00:03:59: geschehen!

00:04:00: Die Gestapo erfüllt also eine Vielzahl an Funktionen.

00:04:03: Sie überwacht die Gesellschaft auf Gehorsamkeit die von der einheitlichen Linie abwichen.

00:04:08: Darin unterscheidet sie sich von der amerikanischen Organisation ICE, deren Aufgabenfeld ist beschränkter.

00:04:14: Ihre Hauptaufgabe ist die Festnahme und Abschiebung vom MigrantInnen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung.

00:04:20: ICE steht für United States Immigration and Customs Enforcement.

00:04:24: Die Polizeieinheit existiert bereits seit Jahr zwei Tausend drei.

00:04:27: Sie wurde als Reaktion auf die Terroranschläge am elften September, zwei Tausend eins gebildet.

00:04:32: Sie ist die größte Polizei- und Zollbehörde des amerikanischen Heimatschutzministeriums.

00:04:37: Gerade unter Donald Trump wurde die Einheit finanziell aufgerüstet.

00:04:40: Die Personenzahl hat sich auf zwanzigtausend Angestellte verdoppelt, die US-Regierung sucht aktiv nach freiwilligen und plant noch tausende mehr zu rekrutieren.

00:04:48: Professor Hochgeschwender von der LMU München ist ein Lehrstuhl für Amerikanistik, für nordamerikanische Kulturforschung zuständig – er erklärt die Transformationen von EIST folgendermaßen

00:04:58: Eis ist gewissermaßen zur persönlichen Einsatztruppe von Trumps Feldzug gegen Immigranten geworden, der ja nun nicht so völlig neu ist.

00:05:04: Auch unter Obama sind viele Menschen inhaftiert und deportiert worden.

00:05:08: schon unter George Stavio Bush.

00:05:09: jetzt hat auch schon einsätze Polizeieinsätze und einsätze anderer Einheiten gegeben.

00:05:13: Es war auch vor Kirchen etwa schon um zwei tausend sechs, zweitausend sieben, zweitausend acht.

00:05:17: das alles nicht neu.

00:05:18: aber Eis ist nochmal deutlich ausgeweitet worden.

00:05:21: personell die Einheit ist dann beziehungsweise die beiden Einheiten, das sind ja unterschiedliche Gruppen, dann eben auch in Städten die von Demokraten regiert werden wie selber als Sancturys verstanden haben.

00:05:31: Das heißt Orte in denen Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung nicht inhaftiert werden.

00:05:37: da sind die gezielt hingeschickt worden.

00:05:39: Unter Präsident Trump hat sich das Vorgehen der Beamtinnen verschärft.

00:05:43: Häufig werden Menschen mit gültigen Aufenthaltstiteln fälschlicherweise festgenommen, Eis wird vorgeworfen dass sie breit angelegte und wahllose Durchsuchungen vornehmen.

00:05:51: Das Ziel ist dabei möglichst viele Festnahmen zu erzielen Und diese werden öffentlichkeitswirksam inszeniert.

00:05:57: Die Beamten werden auf sozialen Plattformen respekteinflößend und vermummt von der US-Regierung dargestellt.

00:06:03: Das erntet viel Kritik.

00:06:05: Zugespitzt hatten sich die Proteste aber nach den jüngsten Vorfällen in Minneapolis.

00:06:09: Dort wurden zwei US-Bürgerinnen während Demonstrationen erschossen.

00:06:13: Als Grund hat die US-Regierung Selbstverteidigung angegeben, Eiskritiker zweifelten das an und wiesen auf Videomaterial hin, dass diese Situation anders zeige.

00:06:21: Hochgeschwender geht dazu näher auf die Frage ein ob das schon Menschenrechtsverletzung ist.

00:06:26: Auch da sind Verstöße gegen die amerikanische Verfassung erkennbar.

00:06:29: Also im Fall von Alex Pretti und Renee Good, gerade bei Alex Preti was Offen, sichtlich eine Form.

00:06:36: von sagen mal freundlich Totschlag.

00:06:39: Ich würde sagen, es war Mord ganz eindeutig und bei René Gut geht es deutlich in die Nähe.

00:06:43: also das ist auf alle Fälle mal eine akute Menschenrechtsverletzung.

00:06:47: und auch Verhaftungen ohne Haftbefehl, reine Verdachtsverhaftungen aufgrund von racial profilingen Die Verhaftung amerikanischer Staatsbürger die nicht weiß sind all das sind Punkte die gegen die amerikanische Verfassung und gegen die Gesetzeslage verstoßen.

00:07:06: Dabei tauchen sie oft in großer Zahl auf, um Razzien durchzuführen.

00:07:10: Ziele sind dabei Fabriken, Einkaufszentren oder Schulen.

00:07:13: Vor kurzem wurde durch die Associated Press bekannt, dass es den BeamtInnen intern erlaubt wurde auch ohne Durchsuchungsbefehl in Wohnräume einzudringen – das ist jedoch verfassungswidrig!

00:07:23: Die mediale Darstellung und ihr Auftreten vor Ort sind nicht zufällig.

00:07:27: Dr.

00:07:28: Hünemörder ist Amerikanist an der LMU München, er sieht darin die Absicht eine klare Botschaft an die Bevölkerung zu

00:07:34: senden."

00:07:40: tatsächlich festzunehmen und abzuschieben, wobei die absoluten Zahlen im Vergleich zu anderen Präsidentschaften gar nicht mal so titanisch hoch sind.

00:08:02: Es ist nur so das Eis halt viel mehr im Landesinneren tätig wird als das unter anderem Präsidenten.

00:08:08: Deshalb war un vor allen Dingen des Eis jetzt ganz klar auch Leute interessieren nimmt, die kein Aufenthaltsrecht haben, die aber nicht straffällig geworden sind.

00:08:17: Und das war eine Gruppe, die man eben in vergangenen wie Trump eins letztlich einfach so niesrig priorisiert hat, dass den nichts passiert ist.

00:08:27: Und ich denke, dass eines der Ziele davon ist eben nicht nur möglichst viele Leute abzuschieben sondern vor allen Dingen auch weitere unautorivierte Migranten daran zu hindern oder davon abzuschecken in die USA zu kommen.

00:08:40: Das funktioniert erschreckend gut!

00:08:42: Weiter ist das Vorgehen von ICE an die Kritik geraten Racial Profiling zu betreiben.

00:08:46: Sie nehmen BürgerInnen, die legal in den USA leben aufgrund ihrer Ethnia ins Visier – das weist rassistische und problematische Tendenzen auf.

00:08:54: Dieser Fokus auf die Herkunft der Verhafteten hat maßgeblich zu dem Vergleich mit der Gestapo beigetragen.

00:08:59: Hühnemörder sieht den Ursprung in den Methoden, die Eis anwendet.

00:09:04: Ich denke, wo der Vergleich seitens der Amerikaner eben hauptsächlich herkommt ist das Eis jetzt schon so der Ruf des Überwachungsstaates der Überwachungspolizei anhängt.

00:09:15: Nichts Unrecht also.

00:09:16: die benutzen tatsächlich überwachungsstaatliche Methoden.

00:09:19: die kaufen zum Beispiel kommerziell verfügbare Datenbanken und vernetzen dann diese Daten mit den staatlich verfügbaren Daten und dadurch können sie ganz gut wirklich Individualprofile auch erstellen um dann zu sagen dieser Mensch den wir abschieben wollen, der wird sich um diese Uhrzeit wahrscheinlich da und da aufhalten.

00:09:38: Es geht auch darum tatsächlich halt unartigisierte Einwanderer abzuschieben und wenn halt dann ein paar andere Leute in die Müllengeraat so be

00:09:46: it.".

00:09:46: Doch wie unterscheidet sich die amerikanische Situation von der damaligen Schreckensherrschaft der Gestapo?

00:09:52: Die Experten sind sich einig es ist sehr schwierig beide Zeiten miteinander zu vergleichen.

00:09:56: Es lassen sich manche Parallelen ziehen aber es gibt auch wichtige Unterschiede.

00:10:00: Der Historiker Brechtken warnt davor, beide Situationen gleichzusetzen.

00:10:05: Wenn ich

00:10:05: finde das hochproblematisch ist zu tun weil man darf immer historische Vergleiche vornehmen und man sollte auch vergleichen und wenn man das vergleicht dass Eis und Gestapo jeweils in ihrem Land sind dann zieht man durch den Vergleich dass man das auf gar keinen Fall gleichsetzen sollte und dass das was Eis in den Vereinigten Staaten macht enormen Maße beklagenswert ist, aber dass es in gar keiner Weise eine ähnliche Funktion und Dimension hat wie die Gestapo im Nationalsozialismus hatte.

00:10:33: Sie sehen außerdem dass die Zivilgesellschaft in den Vereinigten Staaten sich schon direkt nach dem Auftreten von Eis gegen diese Art von versuchter Übergriffigkeit formiert hat.

00:10:46: Und die Tatsache, das es diese große Zahl von Protesten gegen Eis gibt spricht dafür, dass die amerikanische Zivil-Gesellschaft sich das auf Dauer auch nicht gefallen lassen

00:10:56: wird.".

00:10:56: Dr.

00:10:56: Hünemörder sieht eine voranschreitende Spaltung in den USA durch den Einsatz von Eis.

00:11:01: Zum einen würden Leute Abschiebungen befürworten, wenn kein Aufenthaltsrecht vorliegt.

00:11:06: Gleichzeitig demonstrieren sie gegen das gewalttätige Vorgehen und viele BürgerInnen darunter auch republikanische WählerInnen realisieren, dass auch EinwanderInnen ohne kriminellen Hintergrund abgeschoben

00:11:16: werden.".

00:11:17: Dabei hätte Trump die Mehrheit so dargestellt als wären Sie Schwerverbrecher – mein Tühnemörder!

00:11:21: Ein weiterer bedeutender Unterschied ist das Auftreten und Vorgehensbeiderorganisationen.

00:11:26: Hönsche Meier erklärt wie die Gestapo gegen ihre Gegner vorging.

00:11:30: Das muss man sich vergegenwärtigen, denn die Gestapo arbeitet schon nicht willkürlich.

00:11:35: Sondern sie macht sich selbst sozusagen Kriterien und wenn sie weiß eine Organisation ist verboten hat sie einen aus der Sicht des National-Socialistischen Staates rechtlichen Grund dagegen vorzugehen.

00:11:47: das muss man.

00:11:48: in Unterschied zu diesen ICI Leuten, die ja mit einem erheblichen öffentlich sichtbaren Aufwand agieren hatte Gestapo diese Dinge immer vermieden.

00:11:57: Rapschen, diesen Types wie wir die in den USA auf den Fernsehbildern sehen gibt es eigentlich in Deutschland nicht.

00:12:03: Die Gestapo hätte immer auch darauf hingewirkt dass es nie Bilder von ihr gibt.

00:12:07: Es bleibt die Frage was Trumps Agenda ist.

00:12:10: Geht das wirklich nur darum illegale Immigration zu unterbinden?

00:12:13: Oder möchte er die USA nach seinen Vorstellungen umbauen?

00:12:16: und wie würde das aussehen?

00:12:18: Hochgeschwender sieht den Verlauf kritisch.

00:12:20: Ja, es ist erst mal das Hauptziel geht gegen illegale Migranten.

00:12:23: Aber dahinter deckt natürlich die Idee, die USA umzugestallt.

00:12:28: Also man erkennt das bei Donald Trump und auch der Politik seiner Administration Bei dem Versuch die Gesellschaft zu militarisieren Auch bei der permanenten Denunzeption des politischen Gegners der Medien.

00:12:39: Das war ja schon in der ersten Amtszeit so Wo man was ganz klar darum geht zu sagen Wir sind hier eigentlich ein patriotischer Amerikaner.

00:12:45: Decken sie daran wie er jetzt über den Supreme Court gesprochen hat von ihm selbst ernannte Richter, den er vorwürft.

00:12:51: Sie würden ausländische Interessen vertreten werden sich bestechen lassen zu seinen Sprachrohren der extremen Linken.

00:12:57: was immer das in den USA sein soll also insofern da kommen verschiedene Dinge zusammen wo man sehr deutlich erkennt dass diese Administration sich doch in eine ziemlich autoritäre Richtung

00:13:06: bewegt.

00:13:06: Die USA hat eine starke demokratische Tradition und Eine starke Mehrheit ist weiterhin von dem System überzeugt.

00:13:13: Trumps harte Machtdemonstration haben für Aufschrei im Land gesorgt.

00:13:16: Es hat sich massenhaft Protest gezeigt.

00:13:19: Viele US-Bürgerinnen sind auf die Straßen gegangen, auch online wird das Thema intensiv diskutiert.

00:13:24: Medien greifen die Skandale auf und analysieren Zusammenhänge.

00:13:27: Bekannte Persönlichkeiten sprechen sich vermehrt gegen Eis aus.

00:13:31: Unter US- Bürgerinnen bilden sich Netzwerke um sich gegenseitig vor EisbeamtInnen zu warnen.

00:13:36: Sie gehen gemeinsam demonstrieren.

00:13:38: Gerade dieser Zusammenhalt und Protest war im nationalsozialistischen Deutschland nicht gegeben.

00:13:43: Auch aus den Reihen der Republikaner Antut Trump scharfe Kritik, seine eigene Partei steht nicht bedingungslos hinter ihm.

00:13:49: Nachbar-Innen mit ausländischer Herkunft werden nicht an den Staat verraten wie es unter dem NS-Regime üblich war.

00:13:56: Ohne die Denunziation der Bürgerinnen wäre die Gestapo nicht in der Lage gewesen so großflächig Deportationen vorzunehmen und dieses Element fehlt hier.

00:14:04: Gerade bei der Fläche der USA sind weder die Apparete noch die Toleranz gegeben das sich dieses System etablieren könnte.

00:14:11: Das Feindbild des Immigranten ist nicht so stark, wie es durch die Trump-Regierung projiziert wird.

00:14:16: Das Land ist weiterhin auf die Arbeitskraft von Immigranthinnen angewiesen.

00:14:20: Die amerikanische Einheit ICE und die nationalsozialistische Gestapo sind also nicht zu vergleichen.

00:14:26: Beide existieren in unterschiedlichen Kontexten und haben nicht die gleichen Voraussetzungen.

00:14:30: Hochgeschwender vergleicht beide Situationen folgendermaßen

00:14:33: Es gibt autoritäre Tendenzen aber ich würde immer sagen den USICE die Demokratie sehr viel stärker, tiefer verwurzelt als in Deutschland.

00:14:43: Das ist der Drei- und Dreißigere Italien, das ist der Zweiundzwanzig.

00:14:46: Also hier gibt es eine zweihundertjährige Tradition.

00:14:49: Die wirft man nicht einfach über Bord.

00:14:50: Es gibt Föderalismus, es gibt befunktionierende Reststaatlichkeit und Gerichte.

00:14:54: Selbst konservative Richter weisen Trump in die Schranke.

00:14:57: Insofern ist auch wenn man versucht autoritäre Strukturen durchzusetzen gewissermaßen die gesellschaftliche Aufnahmebereitschaft oder Folgebereitsschaft deutlich geringer.

00:15:09: Dennoch liegen Überwachung und exzessive Gewaltanwendungen durch die amerikanische Polizei vor.

00:15:13: Sie haben häufig ihre Befugnisse überschritten, und unnötige Gewalt angewendet – auch wenn Eis nicht mit der Gestapo gleichzusetzen ist, bleibt die amerikane Lage angespannt.

00:15:23: Die weitere Entwicklung der Situation ist abzuwarten.